Patente des esp@cenet - Servers

 Patentserver des Europäischen Patentamtes im Rahmen des

esp@cenet

•  enthält bibliographische Daten und Faksimiledarstellungen der in den letzten 24 Monaten erschienenen europäischen Offenlegungs- bzw. Patentschriften
•  Zugang zu den Patentinformationen in Originalsprache von Patenten weltweit  sowie WO-Patenten
•  !!!!  Recherche in weltweit 50 Millionen Patent-Dokumenten mit englischer Zusammenfassung und
 Zugang zu den entsprechenden vollständigen Dokumenten als Faksimile) !!!
•  Zugang zu j apanischen Patent-Dokumenten mit englischer Zusammenfassung
•  wöchentliches Update
•  Zugang - http://ep.espacenet.com

Suche

Suchmöglichkeiten:
    1. Kurzsuche
    2. Erweiterte Suche
    3. Nummernsuche
    4. Klassifikationssuche  

Suchmake für Recherchen in weltweiten Patenten:

Allgemeine Suchhinweise

• zwischen Groß- und Kleinschreibung muß nicht unterschieden werden
• Suchworte in englisch eingeben!
  
• zur Präzisierung der Suchanfrage können die Booleschen Operatoren AND, OR und NOT verwendet werden

   Beispiele: glass AND ceramic findet nur Patente mit beiden Worten im Titel/Zusammenfassung
                       (Einengen  einer Suche)
                    Bauer OR Wagner im Feld "Anmelder" findet Patente mit einem der Namen
                       (Verbreitern einer Suche)
                     glass NOT ceramic schließt alle nichtrelevanten Patente aus
                       (Einengen einer Suche)
• Werden in einem Feld mehrere Operatoren verwendet, wird zuerst der "AND"-Operator abgearbeitet.
• Präzisierung der Suchfrage mit Klammern möglich

                                besser mit Klammern: (polymer OR copolymer) AND softening
                                ---> sucht sowohl Polymer als auch Copolymer zusammen mit Weichmacher

• Trägt man in mehreren Feldern Begriffe ein, werden diese bei der Suche automatisch mit AND verknüpft.

        Wird z.B. bei Erfinder: Meier Kurt, bei Titel: Polymer eingetragen --> nur Patente
        über Polymere von Kurt Meier werden gefunden.

• Maskierungen von Wortenden in den Suchfeldern Titel/Titel und Zusammenfassung/Erfinder/Anmelder möglich , z.B. für gleichzeitige Suche nach Singular und Plural
• drei verschiedene "wildcarts":

               * - maskiert beliebig viele Buchstaben am Wortende
                      mindestens drei Buchstaben müssen eingegeben werden, z.B. alk*
                    Achtung: Suche kann dadurch sehr langsam werden,  Wortende nicht zu früh maskieren!

               # - maskiert genau einen Buchstaben am Wortende
                       bei Eingabe von mindestens zwei Buchstaben können maximal drei # gleichzeitig benutzt werden
                       bei Eingabe von mindestens drei Buchstaben können maximal sieben # gleichzeitig benutzt werden
                           Beispiel:  Bie##   findet Biene oder Biere  (d.h. bei zwei # müssen auch zwei Buchstaben folgen!)

               ? - maskiert einen oder keinen Buchstaben am Wortende
                       bei Eingabe von mindestens zwei Buchstaben können maximal drei ? gleichzeitig benutzt werden
                       bei Eingabe von mindestens drei Buchstaben können maximal sieben ? gleichzeitig benutzt werden
                           Beispiel:  Bie????   findet Biene Biere  (d.h. bei vier ?  können noch vier Buchstaben
                                           folgen, müssen aber nicht!)
 

• Möglichkeit, nach einzelnen oder mehreren Begriffen zu suchen
• bei Eingabe mehrerer Suchworte werden die einzelnen Begriffe mit AND verknüpft, sie müssen im gefundenen Patent nicht nebeneinander stehen
• bei Suche nach Mehrwortausdrücken (Phrasen) sollte daher der gesamte Ausdruck in Anführungszeichen gesetzt werden, z. B. "Feste Lösungen"

• typische Suchfrage: " Ich möchte nur deutsche Patente."
• Lösung: im Suchfeld " Veröffentlichungsnummer"  wird das entsprechende Länderkürzel eingetragen, z.B.

DE = Deutschland; DD = DDR; US = USA; EP = Europapatente; GB = Großbritannien  usw.

• Möglichkeit, nach Symbolen der Internationalen Patentklassifikation zu suchen
• Eingabeformat BZZBZ(Z...) B bedeutet einen Buchstaben und Z eine Ziffer
• Recherche möglich nach ganzen Klassen (z.B. C03), Unterklassen (z.B. C04B ) und Hauptgruppen (z.B. A61K31)zu recherchieren
• Untergruppen (z.B. A61K33/04 ) lassen sich ebenfalls suchen, Schrägstrich nicht vergessen!
• man kann nach Dokumenten recherchieren, die mehr als ein Klassifikationssymbol haben (G01B8 AND H02K42)

Hinweise zur Suche im Anmelder- und Erfinderfeld

• Anmelder -   natürliche Personen, Firmen oder Institutionen
Erfinder   -   natürliche Personen
• Familienname steht vor dem Vornamen, z.B.: Müller Heiner  (ohne Komma dazwischen)
• Suche kann auch nur mit Familiennamen erfolgen
• Doppelnamen in der üblichen Schreibweise mit "-" eingeben

 

• Suche nach Patenten mit "Microbial Cellulose" im Titel liefert folgende Liste, die die Anzahl der Treffer sowie deren Patentnummern und Titel enthält:
  
  
  
  

• Fenster mit Ergebnisliste enthält maximal 20 Patente
  
  
• werden mehr Treffer gefunden, ermöglicht ein Sprungbalken Aufsuchen der nächsten Treffer
  
  
• Anklicken der Titelzeile öffnet neues Fenster mit den bibliographischen Daten dieses Patentes:
  
  

• Volltext des Patentes als "reinen" (ASCI)-Text von dieser Seite aus über die Buttons "Beschreibung", "Ansprüche" usw. erhältlich --> geht wesentlich schneller als das seitenweise Herunterladen der Faksimilie
  
  
• Volltext des Patentes als Faksimile durch Klick auf  "Originaldokument" bzw. das pdf-Symbol einer
"Korrespondierenden Patentschrift" erreichbar und seitenweise ausdruckbar
(das ist oft sehr langwierig, schneller geht das Herunterladen des Patentes in der Textversion)