Wie suche ich deutsche Patente im Internet?
Patentserver des Deutschen Patent- und Markenamts
im Rahmen des 
esp@cenet
Kooperationsprojekt der Europäischen Patentorganisation
(EPO) und deren Mitgliedsstaaten
Patentinformationen der letzten 24 Monate im Internet
angeboten
DEPAnet
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enthält bibliographische Daten und
Faksimiledarstellungen der in den letzten
24 Monaten erschienenen deutschen Offenlegungs- bzw. Patentschriften
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Zugang zu den Patentinformationen der anderen
Mitgliedstaaten im Rahmen von esp@cenet sowie
zu EP- und WO-Patenten
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wöchentliches Update
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Zugang - http://www.depanet.de/
Warnung: Recherche
erfolgt nur in Patentdokumenten der letzten 2 Jahre !
Ergänzung durch professionelle Recherchen
der Informationsvermittlungsstellen bzw. der Patentauslegestelle
in Online- und
CD-ROM-Datenbanken unbedingt notwendig!
Suche
Auswahl der Datenbank durch Anklicken "Recherche
in deutschen Veröffentlichungen"
Eigabemaske erscheint
Recherche nach Eingabe der gesuchten Daten starten
Allgemeine Suchhinweise
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zwischen Groß- und Kleinschreibung muß nicht unterschieden
werden
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zur Präzisierung der Suchanfrage können die Booleschen Operatoren
AND, OR und NOT verwendet werden
Beispiele: Glas
AND Keramik findet nur Patente mit beiden Worten im Titel
(Einengen einer Suche)
Bauer OR Wagner im Feld "Anmelder" findet Patente mit einem
der Namen
(Verbreitern einer Suche)
Glas NOT Glaskeramik schließt alle nichtrelevanten Patente
aus
(Einengen einer Suche)
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Werden in einem Feld mehrere Operatoren verwendet, wird zuerst der "AND"-Operator
abgearbeitet.
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Präzisierung der Suchfrage mit Klammern möglich
Beispiele:
"Polymer OR Copolymer
AND Weichmacher" sucht
nach Patenten mit Polymer im
Titel oder
nach Patenten mit Copolymer und Weichmacher
im Titel
besser mit Klammern: (Polymer OR Copolymer)
AND Weichmacher
---> sucht sowohl Polymer als auch Copolymer zusammen mit Weichmacher
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Trägt man in mehreren Feldern Begriffe ein, werden diese bei der Suche
automatisch mit AND verknüpft.
Wird z.B. bei Erfinder:
Meier Kurt, bei Titel:
Polymer eingetragen --> nur Patente
über Polymere
von Kurt Meier werden gefunden.
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Umlaute und "ß" werden nicht aufgelöst
z.B. "Flüssigkristall",
nicht "Fluessigkristall",
"Maß" nicht "Mass"
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Maskierungen von Wortende, z.B. für gleichzeitige Suche nach Singular
und Plural nur bedingt möglich
--> Mit "?"
wird jeweils genau ein Buchstabe maskiert, mehrere Buchstaben am
Wortende
müssen daher mit der gleichen Anzahl "????..."
trunkiert werden.
Es werden damit nur die Worte gefunden, die
genau noch so viele Buchstaben haben, wie "?" verwendet wurden!!!
Beispiel: mit
Gläser?
findet nur gläsern,
nicht aber Gläser !!!
besser: sowohl Singular-
als auch Pluralformen als alternative Suchworte benutzen
Hinweise zum Titelfeld
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Möglichkeit, nach einzelnen oder mehreren Begriffen zu suchen
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bei Eingabe mehrerer Suchworte werden die einzelnen Begriffe mit AND verknüpft,
sie müssen im gefundenen Patent nicht nebeneinander stehen
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bei Suche nach Mehrwortausdrücken (Phrasen) sollte daher der gesamte
Ausdruck in Anführungszeichen gesetzt werden, z. B. "Feste Lösungen"
Hinweise zur Suche im IPC-Feld (Klassifikationssymbol
IPC)
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Möglichkeit, nach Symbolen der Internationalen Patentklassifikation
zu suchen
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Eingabeformat BZZBZ(Z...) B bedeutet
einen Buchstaben und Z eine Ziffer
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Recherche möglich nach ganzen Klassen (z.B. C03),
Unterklassen (z.B. C04B) und Hauptgruppen
(z.B. A61K31)zu recherchieren
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Untergruppen (z.B. A61K33/04) lassen
sich ebenfalls suchen, Schrägstrich nicht vergessen!
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man kann nach Dokumenten recherchieren, die mehr als ein Klassifikationssymbol
haben (G01B8 AND H02K42)
Hinweise zur Suche im Anmelder- und Erfinderfeld
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Anmelder - natürliche Personen, Firmen oder Institutionen
Erfinder - natürliche Personen
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Familienname steht vor dem Vornamen, z.B.: Müller Heiner (ohne
Komma dazwischen)
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Suche kann auch nur mit Familiennamen erfolgen
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Doppelnamen in der üblichen Schreibweise mit "-" eingeben
Anzeige der gefundenen Patente
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Suche nach Patenten mit "Weichmacher"
im Titel liefert folgende Liste, die die Anzahl der Treffer sowie deren
Patentnummern und Titel enthält:
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Fenster mit Ergebnisliste enthält maximal 20 Patente
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werden mehr Treffer gefunden, ermöglicht ein Sprungbalken Aufsuchen
der nächsten Treffer
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Anklicken der Patentnummer öffnet
neues Fenster mit den bibliographischen Daten dieses Patentes
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Volltext des Patentes durch Klick auf "Erste Seite", "Beschreibung", "Ansprüche"
usw. erreichbar (Adobe Acrobat Reader) und ausdruckbar
-
Mit
Rückehr zur Trefferliste
--> Auswahl weiterer Patente zwecks Ansicht/Druck
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Mit
Rückehr zur Suchmaske,
falls neue Suchanfrage erforderlich
Weitere Suchmöglichkeiten
bei DEPAnet
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1. Recherche in Patenten anderer europäischer Staaten
2. Recherche in EP-Patenten
3. Recherche in WO-Patenten
4. Recherche in weltweiten Patenten (nur nationale Patente, die
auf einer WO- oder
EP-Priorität beruhen)
5. Patentrecherche in der japanischen Datenbank PAJ
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Zugang erfolgt im DEPAnet-Eingangsmenü durch Anklicken der entspechenden
Schaltfläche
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Rückkehr zum Eingangsmenü während einer Suche mit
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Formulieren der Suche und Anzeigen der Treffer wie bei den deutschen Patenten
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Besonderheiten
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Eingabe der Suchworte bei 1. muß in der jeweiligen
Landessprache erfolgen
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bei 2-5 Eingabe der Suchworte in englisch
bei 4-5 kann nicht nur im Titel eines Patentes gesucht werden, sondern
auch gleichzeitig in Titel und Zusammenfassung,
d.h. mehr relevante Patente werden gefunden
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Heike Göbel, IVS der Chemisch-Geowissenschaftlichen
Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena
c6gohe@uni-jena.de